15 September 2015 ~ 0 Kommentare

Rauchmelderpflicht in den Bundesländern und was ist mit Kosten durch einen Fehlalarm?

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Die Rauchmelderpflicht in Wohnungen ist zwischenzeitlich in fast allen Bundesländern Norm oder zumindest für die Zukunft vorgesehen. Dabei müssen insbesondere alle Schlafräume und Kinderzimmer, aber auch Flure die zu diesen oder anderen Aufenthaltsräumen führen mit einem Rauchmelder versehen werden.

Die Regeln und Vorgaben der Bundesländer können Sie z. B. hier nachlesen:  (bitte hier klicken)

Nur Berlin und Brandenburg, haben bisher keine generelle Pflicht für Rauchmelder vereinbart.

Was passiert aber bei einem Fehlalarm mit den Kosten der Feuerwehr etc.?

Rauchmelder können auch durch einen defekt oder übermäßigen Staub auslösen. Daher ist nicht jeder Alarm auch ein Notfall! Aber, das Auslösen eines Rauchmelders, sollte nie zu der Überlegung führen, ob sich das Verständigen der Feuerwehr negativ auswirken könnte bei einem Fehlalarm!

„Rauchmelder sind in erste Linie dazu da um Menschenleben zu retten!“

Dies bewertet auch das Bayerische Staatsministerium und hat hierzu Stellung genommen: 

„Wenn Nachbarn oder Passaten die Feuerwehr verständigen, weil Sie einen Rauchmelder hören, der durch einen technischen Defekt oder der Detektion von Staub oder Dampf anschlägt, darf ihre Aufmerksamkeit und Umsicht nicht zu negativen Konsequenzen führen“. Gemäß Art. 28 Abs. 2 Nr. 5 des Bayerischen Feuerwehrgesetzes kann Kostenersatz nur verlangt werden, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Falschalarmierung der Feuerwehr.

Leider haben sich hierzu bisher nicht alle Bundesländer geäußert, man kann aber davon ausgehen, dass dies gleichsam bewertet wird.

Fehlender Rauchmelder bedeutet eine Obliegenheitsverletzung für die Gebäudeversicherung!

Gemäß einer aktuellen Stellungnahme vom GDV (Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft e. V.), wurde zu diesem Thema mit vielen Gesellschaften gesprochen. Dabei wurde bestätigt, dass alle Versicherer beim fehlen des Rauchmelders eine Obliegenheitsverletzung im Schadenfall feststellen. Aber, ein fehlender Rauchmelder stehlt keine Kausalität zu einem Feuerschaden da. Somit ist zu vermuten, dass die Gesellschaften im Schadenfall auf die negativen Folgen einer Obliegenheitsverletzung verzichten – zumindest teilweise.

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